Frauen*rechte verteidigen – Solidarität mit den Frauen*kämpfen in Polen & der Türkei!

Solidaritätsbekundung mit den Frauen*in Polen und der Türkei

Sowohl in der türkischen als auch in der polnischen Regierung machen sich momentan Stimmen stark, die einen Austritt aus der Istanbul Konvention fordern.

Vor gerade einmal 6 Jahren trat die Istanbul Konvention in Kraft. Sie verpflichtet die Länder zur rechtlichen Gleichstellung der Geschlechter, fordert ein konsequentes Vorgehen gegen häusliche, sexualisierte und psychische Gewalt und schreibt verschiedene Hilfsangebote, z.B. genügend Frauenhausplätze, für von Gewalt betroffene Frauen* vor.

Während sich in der Türkei die Morde an Frauen* in den letzten zehn Jahren verdoppelt haben, überlegt die AKP, und vorne dabei Erdogan, aus der Konvention aus zu treten und somit häusliche und sexualisierte Gewalt zu legitimieren.

Kurz nachdem Polen die Kriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen noch weiter voran getrieben hat, sprechen nun auch der Justizminister und führende Köpfe der rechten PiS-Partei von einem Austritt, da die Konvention das „traditionelle Familienbild“ infrage stellen würde.

Obwohl das Abkommen in den meisten Ländern – auch in Deutschland – mangelhaft oder nur unzureichend angewendet wurde, so ist es doch eine Errungenschaft für die Rechte der Frauen*, die es zu verteidigen gilt. Deswegen waren in den letzten Wochen in vielen polnischen und türkischen Städten Frauen* auf den Straßen, um sich zur Wehr zu setzen und gegen die Regierung zu protestieren.

Klar ist aber auch, dass eine einzige Konvention allein nicht die Lösung von Gewalt und Unterdrückung darstellt. Daher müssen wir Frauen* selbst aktiv werden, unsere bereits erkämpften Rechte verteidigen und noch viele weitere Schritte in Richtung eines befreiten und selbstbestimmten Lebens gehen!